StV und FV? Und was es eigentlich heißt in der Opposition zu sein…

Die /bin konnte in den ÖH Wahlen 2013 nicht die notwendige Mehrheit (3 von 5) an Mandaten gewinnen und stellt somit seit 1. Juli 2013 quasi die Opposition der Studienvertretung (StV). In der Fakultätsvertretung (FV) sind wir gar nicht vertreten, weil die FV nicht gewählt, sondern von den nominierungsberechtigten StVen (im Falle der FV Informatik ist das die StV Informatik) beschickt wird. Um zu klären, was es heißt, in der Opposition zu sein, wäre es vielleicht interessant, mal zu klären, was denn eine StV bzw. FV überhaupt ist, was die nominellen Aufgaben sind und inwiefern es im Sommersemester 2015 vielleicht doch wieder wichtig sein könnte, die Vertreter_innen der Basisgruppe Informatik zu wählen.

Forschung & Lehre

Nachdem hier weniger, die rechtlichen Grundlagen geklärt werden soll, also in welchem der relevanten Dokumente, was drinsteht (dafür gibt’s das Projekt paragraphen.diebin.at), werde ich darauf auch nicht näher eingehen, sondern nur mal grob umreißen, wie die Uni organisiert ist.

Oberflächlich lässt sich jedenfalls mal festsstellen, dass die Universität Wien gerne in den beiden Sphären Forschung & Lehre gedacht wird, wobei die Grenzen auf Institutsebene oftmals verschwimmen. In der Lehre geht es um (Aus-)Bildung. Studierende können so Lehrveranstaltungen nach Studienplänen (Curricula) studieren und mit einem akademischen Grad (z.B. Bachelor, Master, PhD, …) abschließen. Über die Forschungsseite kann ich noch nicht so viel reden, weil ich persönlich eher wenig Einblick habe (also z.B. wie Forschungsgelder vergeben werden). Nachdem das aber den Rahmen diesen Beitrags sprengen würde und es eigentlich um was anderes geht, spare ich diesen Teil mal aus…

Organisatorisch spiegelt sich diese Teilung im Organisationsplan der Universität Wien. Auf der einen Seite gibt es 15 Fakultäten und 4 Zentren, auf der anderen Seite 48 Studienprogrammleitungen (SPLs). Jedes Studium untersteht zumindest einer SPL. (So z.B. die Bachelorstudien Informatik bzw. Wirtschaftsinformatik der SPL 5 für Informatik und Wirtschaftsinformatik). Größere Fakultäten bestehen aus mehreren Instituten und mehrere SPLs sind an den Instituten angesiedelt.

Auf der Informatik ist die Sache einfacher. Hier gibt’s im wesentlichen nur 2 SPLs (SPL 5 und die SPL 44 fürs Doktoratsstudium) und seit paar Jahren keine Institute mehr sondern lediglich 12 Forschungsgruppen (was für Subeinheiten es gibt, wird zwischen Rektorat und Fakultäten in den jeweiligen Zielvereinbarungen festgelegt).

Monokratie

Die Universität Wien hat sich in den letzten 15 Jahren ziemlich geändert. So gibt es einen systematischen Abbau von demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten. So lässt sich die Uni Wien mittlerweile als neoliberal-transformiertes top-down-gemanagetes Unternehmen charakterisieren.

An der Spitze der Uni Wien steht ein ziemlich mächtiges Rektorat (welches die Uni leitet), ein eher schwacher Senat (der hauptsächlich bei studienrelevanten Sachen mitbestimmen kann) und mindestens zur Hälfte von der Politik beschickter Unirat (der z.B. den/die Rektor_in auswählt). Einzig im Senat sind Studis vertreten, aber auch nicht paritätisch. So stellt die Professor_innen-Kurie die Hälfte der Mitglieder, Studis und Mittelbau jeweils 4 und das allgemeine Universitätspersonal ist mit nur einer Stimme vertreten).

Auf Fakultätsebene sind kaum Mitbestimmungsmöglichkeiten der Studis vorhanden. So gibt’s nur als beratendes Gremium für den Dekan, der über fast alles alleine bestimmen kann, nur mindestens einmal im Semester eine Fakultätskonferenz.

Auf der Studienrichtungsebene gibt’s etwas mehr Möglichkeiten, sich bei der Studiengestaltung zumindest ein bisschen zu beteiligen. Zwar ist die Studienkonferenz auch nur ein beratendes Gremium für eine ziemlich mächtige Studienprogrammleitung, aber dafür gibt’s auf der Ebene auch Curriculare Arbeitsgruppen (in denen Studienpläne erarbeitet werden), Habilkommissionen (in denen über die Habilitation bestimmt wird) sowie Berufungsverfahren, in denen Studis vertreten sind.

Vertretung der Studierenden

Auch wenn die Mitbestimmungsmöglichkeiten für Studis für sich selbst schon etwas zu wünschen übrig lassen, wird das ganze auf Seiten der Hochschüler_innenschaft (ÖH Uni Wien) noch einmal konterkariert. So wird die StV und die Universitätsvertretung (UV) alle 2 Jahre gewählt. Auf UV-Ebene (die in diesem Beitrag nicht behandelt wird) treten Fraktionen als wahlwerbende Gruppen an, während auf der StV-Ebene Personen direkt gewählt werden.

Die StV Informatik besteht aus 5 Mandaten. Diese hat zumindest einmal im Semester eine StV-Sitzung auf der alle Mandatar_innen stimmberechtigt sind. Währenddessen bestimmt der/die Vorsitzende einer StV (bzw. in deren/dessen Abwesenheit deren/dessen Stellvertretung) mehr oder weniger im Alleingang (kann ja notfalls von der StV-Sitzung neugewählt werden, wenn sich eine Mehrheit finden lässt). Auf der FV läuft’s ähnlich ab, nur dass die FV nicht demokratisch gewählt, sondern von der StV beschickt wird.

Wie es sich für eine repräsentative Demokratie gehört, hört strukturell gesehen die Mitbestimmungsmöglichkeiten mit der Wahl einer Vertretung weitestgehend auf. D.h. die StV bestimmt, wer in die Studienkonferenz, in Curriculare Arbeitsgruppen, Habil- oder Berufungskommissionen geschickt wird.

Die Basisgruppe Informatik hat von Juli 2005 bis Juni 2013 die StV bzw. FV gestellt und dabei versucht, die repräsentativ-demokratischen, also hierarchischen Vorgaben durch basisdemokratische Mitbestimmungsmöglichkeiten zu durchbrechen und alles gemeinsam im Konsens und nach gewissen Grundsätzen zu entscheiden. Letzteres werden wir wohl noch weiter probieren, aber nachdem wir grad nicht das StV-Zepter in der Hand halten, sondern wie anfangs erwähnt die Opposition stellen, sind wir auch nicht mehr im StV-Kammerl und haben auch kein StV-Budget mehr.

Oppositionsarbeit?

Was Opposition so bedeutet und warum eine starke Opposition wichtig sein kann für repräsentativ-demokratische Systeme, könnt ihr auf Seite 8 in der dritten Ausgabe der Tódos nachlesen.

Zur neuen StV / FV können wir leider noch nicht viel sagen, weil wir auch nicht unbedingt mehr mitbekommen können als andere. Mittlerweile ist jedenfalls die neue Website online. Entgegen den Versprechungen der letzten StV-Sitzung sind die StV-Sitzungsprotokolle bisher noch nicht online gestellt worden, aber die Seite ist ja auch noch in Bearbeitung.

Dass die jetzige StV ganz andere Töne anschlägt, dürfte mittlerweile jedenfalls schon feststehen (ist auch am Sprachgebrauch der neuen Website erkennbar)…

Im vorletzten Blogeintrag wurde versprochen, dass wir dranbleiben würden. Für mich wäre es aber schon auch wichtig(er) den sprichwörtlichen Wald nicht aus den Augen zu verlieren. Was die StV/FV (als gesetzlich eingerichtete Vertretung) macht (oder nicht macht) ist – so ärgerlich es auch sein mag – nämlich IMHO nur sekundär.

Denn der Protest gegen rassistisches, sexistisches Verhalten von Lehrenden, das Reinreklamieren marginalisierter Thematiken und das Aufzeigen von Missständen, sowie das Anprangern gegen die Neoliberalisierung der Universitäten kann auch ohne in den dafür vorgesehenen Gremien vertreten zu sein weitergehen. Weshalb wir uns auch weiterhin engagieren, diebin.at weiterbetreiben und nicht einfach aufgeben werden. Wir bleiben widerständig und lassen uns nicht kaputtmachen!