Heute gibts allerorts Vollersammlungen gegen Bildungsabbau, an der Uni Wien scheinbar eher sehr konzeptlos. Hingehen könnte vielleicht trotzdem spannend sein, erwarten sollte mensch sich vielleicht aber auch nicht zu viel. Nach viel Partizipation klingts jedenfalls nicht. Den Forderungen nach mehr Geld für Bildung, vor allem auch für freie und kritische Bildung, sollten wir uns dennoch anschließen. Zum Programm hat die ÖH auch was ausgeschickt:
Liebe_r Studierende_r,
wie du vielleicht schon mitbekommen hast, finden morgen Di, 19.10.2010 an allen Universitäten in Österreich Vollversammlungen statt, so auch um 15:00 an der Universität Wien im Juridicum U10.
Für die Zeit der Vollversammlung und auch der anschließenden Sterndemo bist du von allen Lehrveranstaltungen freigestellt!
Demostart ist um 16:30 am Hauptgebäude der Uni Wien. Von da aus geht es gemeinsam weiter zum Parlament, wo um 17.30 weitere Demozüge
zusammentreffen werden. Um 18.00 findet eine gemeinsame Abschlusskundgebung am Ballhausplatz statt. Mehr Infos findest du auf www.vollversammlung.atWir freuen uns auf einen protestreichen 19.10.!
Ps.: Außerdem möchten wir gerne auf die antirassistische Aktion
http://rotekartestoppen.blogsport.de/ am 19.10. hinweisen!
Wichtig finden wir aber auch den Hinweis auf die Antirassistische Demo gegen die menschenunwürdige Asylpolitik in .at-Land, die morgen bereits um 9.00 stattfindet. Gerade als Informatiker*innen, die sich (zumindest virtuell) weltweit bewegen sollten wir Bewegungsfreiheit für alle fordern. Also kommt auch zum Antirassistischen Aktionstag am Di., 19. Okt. 2010 um 9.00 Uhr.
Das Oktober-Programm des Que[e]r-Beisl schaut wieder mal sehr spannend aus, vielleicht ist was für die eine oder den anderen ICT- und TechnoScience-Geek_in dabei. Ein paar Details zum Programm:
Aktion scharf. Am Mittwoch, 6. Oktober 2010 um 06.50h früh umstellen 10 bis 15 Polizisten das Freunde-Schützen-Haus in der Arndtstraße 88. Während die Mutter noch auf der Psychiatrie auf der Baumgartner Höhe behandelt wird, holt die Polizei den Vater und die beiden 9-jährigen Zwillinge zur Abschiebung in die Rossauerlände. Die Vertretungsvollmacht der Rechtsberaterin Karin Klaric wurde vom Einsatzleiter zunächst scheinbar akzeptiert, um sich ungehinderten Zugang ins Haus zu verschaffen. Sobald der Mann umstellt war, war die Rechtsberaterin Luft für die Polizei. Die Vertretungsvollmacht wurde einfach nicht mehr zur Kenntnis genommen. Die Familie hat einen negativen Asylbescheid und das humanitäre Aufenthaltsrecht wurde abgelehnt. Die Familie ist im Freunde-Schützen-Haus in der Arndtstraße 88, 1120 Wien aufrecht gemeldet. Der Einsatzleiter hat angedeutet, dass der Mann und die Kinder auch ohne die Mutter abgeschoben werden sollen. Die Verhaftung, während die Mutter auf der Psychiatrie ist, kann nicht anders verstanden werden. Dies ist ein eklatanter Verstoß gegen das Menschenrecht auf Familienleben (Art. 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention). Die Familie darf nicht ohne die Mutter abgeschoben werden. Zudem schadet die Verhaftung des Mannes und der Kinder dem prekären Gesundheitszustand der Mutter. Rechtzeitig vor den Wahlen nutzt die Polizei das rassistische Klima im Wahlkampf für eine menschenverachtende Aktion gegen Flüchtlinge.
