Und wiedermal gehts weiter im sozialen Kahlschlagprogramm der SPÖVP, nun sollen womöglich auch gleich flächendeckende Zugangsbeschränkungen kommen. Es wird zur Zeit wieder ein neuer Gesetzesentwurf auf Schiene gebracht, besonders weitsichtig scheint dieser aber nicht zu sein. Aktionen gegen diesen neuen Entwurf laufen bereits an, und am Donnerstag, 20. Jänner 2011 soll es um 10.00 Uhr einen “Flashmob” vor dem Hauptgebäude der Uni Wien geben. Wer keine Angst vor Facebook hat kann sich auch das dortige “Event” für weitere Infos ansehen.
Wir werden bereits um 9.00 Uhr auf der /bin sein und für Frühstück sorgen. Kommt vorbei zu Kaffee, Brötchen, Kuchen, etc. Danach können wir dann gemeinsam zur Aktion schauen.
Für weitere Infos hier auch ein Auszug aus einem Schreiben der Anti-Zugangsbeschränkungen AGRU:
Wie ihr vielleicht schon mitbekommen habt, existiert ein Gesetzesentwurf, der flächendeckende Zugangsbeschränkungen ermöglichen wird – der Anfang vom Ende (oder nur das Ende) des freien Hochschulzugangs wäre damit besiegelt.
Ebenso soll durch das Gesetz eine „Beratungspflicht“ eingeführt werden. Das heißt, dass 100 % der StudienanfängerInnen eine Beratung machen müssen und sich nur mit einer entsprechenden Bescheinigung inskribieren können. Ganz abgesehen von dem Zwangselement, das in diesem Vorschlag angestrebt wird steht die einfache Machbarkeit und Sinnhaftigkeit einer Beratung für 100% der Studierenden in Frage. Das Ministerium (in Person von Karl) meint, dass keinerlei zusätzliche Investition notwendig wäre um die Beratung sicher zu stellen. Dies lässt befürchten, dass die Qualität der Beratung extrem nachlassen wird und Studis sie eher als lästige Pflicht denn als Chance begreifen werden.