ÖH Wahlen 2013, und wie die /bin so dazu steht

Wie ihr inzwischen wohl alle mitbekommen haben dürftet stehen wieder mal ÖH-Wahlen ins Haus. Das heißt, wir alle dürfen wieder mal unsere Studivertreter*innen wählen. Naja, zumindest die Studienvertretung und die Universitätsverträtung. Die je nächsthöheren Ebenen (Fakultätsvertretung und Bundesvertretungen) dürfen wir seit 2004 gar nicht mehr direkt wählen – sie werden von den anderne beiden Ebenen entsandt. Mensch kann das durchaus als Demokratieabbau verstehen.

Aber, wenn wir schon bei der Demokratie sind: kommt ihr euch nicht auch ein bisschen verarscht vor wenn ihr alle zwei Jahre mal irgendwo ein Kreuz machen könnt und sich dadurch alles zum Besseren wenden soll? Wieso also nicht Demokratie tatsächlich wagen und partizipativere, inklusivere Modelle entwickeln, die den Interessen der Menschen gerechter werden? Gerade als Informatiker*innen dürfte uns das gar nicht so abwegig erscheinen. Dass User Involvement oder gar Participatory Design zur besseren Technologien führt (das heißt besser für jene die davon betroffen sind) ist ja inzwischen schon ein alter Hut.

Kritischer WahlhinweisNun, um genau das auch im sozialen, politischen Miteinander zu entwickeln wurde von einigen Leuten 2005 die /bin – basisgruppe informatik gegründet und stellte seitdem auch die Studien- & Fakultätsvertretung der Informatik. Das heißt, dass auch alle zwei Jahre bis zu 10 Leute gefunden wurden (5 für die Studienvertretung, 5 für die Fakultätsvertretung), die offiziell als Vertreter*innen kandidieren, sich aber dadurch nicht als wichtiger empfinden als alle anderen Beteiligten. Entscheidungen werden in diesem Modell also nicht von ein paar gewählten getroffen, sondern in einem gemeinsamen offenen Prozess. Zumeist gibt es dazu so etwas wie ein Plenum, generell haben wir aber seit 2005 immer wieder verschiedene Modelle probiert und versucht uns hier weiterzuentwickeln.

Also wie jetzt – doch wählen?

Ja, denn wir wollen auch genau das in Zukunft tun: partizipative Demokratie weiterentwickeln, hier am konkreten Beispiel der Studien- & Fakultätsvertretung Informatik. Daher kandidieren auch folgende fünf Personen mit dem expliziten Hinweis, dass sie weiterhin einen basisdemokratischen Organisationsprozess und die /bin als Entwicklungsraum dafür unterstützen:

  • Polzer Michelle
  • Würcher Corina
  • Melmuk Stefan
  • Grüner Georg Josef
  • Kraft Fabian

Diesmal treten auch drei Gegenkandidat*innen an, die teilweise über die letzten Jahre selbst in der /bin waren. Wir haben versucht von Ihnen auch eine Stellungnahme einzuholen wieso und ob sie die /bin denn gar nicht mehr unterstützen wollen. Allerdings haben wir hier bislang keine Antworten bekommen. Wir können nur aus den Plenumsdiskussionen der letzten Monate schließen, dass ihnen so offene Diskussionen zu mühsam sind und sie lieber alleine entscheiden wollen. Studis sollen zwar weiterhin Vorschläge einbringen können, aber letztendlich sind halt doch die gewählten Mandatar*innen zuständig. Ja, auch das kann wohl als Demokratieabbau verstanden werden. Rechtlich ist aber genau das möglich und auch vorgesehen.

Trotz aller Kritik and repräsentativer Demokratie (gegenüber einer partizipativen Demokratie) wollen wir euch daher empfehlen kommende Woche von Dienstag bis Donnerstag (14. – 16. Mai 2013) die oben genannten Kandidat*innen der /bin zu wählen. Nur so ist auch weiterhin ein offener Beteiligungsprozess aller am Informatikstudium Interessierten gewährleistet.

Kritik und Eigeninitiative

Letztendlich wollen wir aber dazu aufrufen doch selber aktiv zu werden. Startet Initiativen und Projekte, nehmt nicht alles unhinterfragt hin was euch irgendwelche Autoritäten (Lehrende, Unibürokrat*innen, Politiker*innen, etc.) weißmachen wollen. Klar haben die oft einen nützlichen Erfahrungsschatz, den wollen wir auch gar nicht schmähen. Allerdings sollte es allen selbst ermöglicht werden sich ihr Wissen frei anzueignen. Menschliche Bedürfnisse sollten nicht starren Bürokratien und rigiden Lehrplänen nachgereiht werden, nur weil manche Meinen dass Informatik halt genau so und so ausschauen muss. Demokratie kann also nicht beim Kreuzchenmachen aufhören, Demokratie ist ein Prozess, der letzten Endes zu Herrschaftsabbau und Mitbestimmung aller führen muss. Das kann ein repräsentatives Wahlsystem alleine nicht erfüllen. Und doch wird es uns ständig und überall so eingetrichtert.

Wenn ihr euch dennoch nicht ganz so sicher seit empfehlen wir aber auch: drückt euren Unmut aus, wählt ungültig! Als Hinweis, wenn ihr nun ungültig bzw. basisdemokratisch wählen wollt: es empfiehlt sich immer mehr Gruppen/KandidatInnen zu wählen als möglich, denn bei leeren Wahlzetteln wird gerne beim Auszählen irgendwo ein Kreuz dazugeschmuggelt und so eine Stimme erschlichen.

Und behaltet im Hinterkopf: Wenn Wahlen was ändern würden, wären sie verboten!

Engagiert euch selbst. Kommt auch gerne mal bei einem Plenum vorbei. Oder startet einfach eine Arbeitsgruppe, eine selbstorganisierte Lehrveranstaltung, ein gemeinsames Frühstück, was auch immer euch sonst noch so einfällt. Einige Anregungen könnt ihr ja auch aus der Liste jener Sachen nehmen die wir seit 2005 immer wieder mal gemacht haben: Was wir tun.

Weitere kritische Infos zu Wahlen und repräsentativer versus partizipativer Demokratie:

Infos zur /bin:

Und wo kann ich da jetzt wählen gehen?

Alle auf der Informatik wahlberechtigten können ihre Stimme für die Studienvertretung Informatik im Wahllokal in der Medienlounge im Erdgeschoß der Währingerstraße 29 abgeben. Die Öffungszeiten:

  • Di., 14. Mai: 10 bis 18 Uhr
  • Mi., 15. Mai: 10 bis 20 Uhr
  • Do., 16. Mai: 9 bis 15 Uhr

Wahlberechtigt für die StV Informatik sind übrigens alle jene, die für eines der verschiedenen Informatik-Studien inskribiert sind (auch Lehramt). Das gilt allerdings nur, wenn der ÖH-Beitrag bzw. die Studiengebühren bis zum 27. März eingezahlt wurden. Anzumerken ist auch noch, dass Nicht-EWR-Staatsbürger*innen zwar wählen dürfen sich aber nicht wählen lassen dürfen. Das ist leider der rassistischen Gesetzgebung des Österreichischen Staates geschuldet. Zumindest machen es aber basisdemokratische Strukturen auch für Nicht-EWR-Bürger*innen möglich sich gleichberechtigt mit allen anderen Interessierten einzubringen.

Tagged with: , , , , , , ,